Verantwortlicher Herausgeber:

 

Verein für Heimatpflege Geinsheim e.V.
Sitz: 67435 Geinsheim
Vereinsregister beim Amtsgericht Neustadt
Registernummer: VR 1312

vertreten durch:
1. Vorstand Clemens Stahler
Am Kolbenstein 7, 67435 Neustadt/Geinsheim
Tel. 06327-5948

 

Inhaltliche Verantwortung gemäß § 55 Abs. 2 RStV für journalistisch-redaktionelle Inhalte

Karl Linnenfelser
Wendelinusstr. 40, 67435 Neustadt/Geinsheim
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Nutzungsbedingungen und Urheberrecht

Nutzungsbedingungen

Durch seinen Zugriff auf die Seiten und Angebote der Internet-Präsenz (nachfolgend zusammenfassend "Website" genannt) des Vereins für Heimatpflege Geinsheim e. V. (nachfolgend "der Anbieter" genannt) erklärt der Benutzer, dass er die folgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen und die rechtlichen Hinweise sowohl zur Website als auch zu den darin enthaltenen Informationen verstanden hat und mit ihnen einverstanden ist. Ist der Benutzer mit der Geltung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen nicht einverstanden, so ist ihm die Nutzung der Website untersagt. Der Anbieter behält sich das Recht vor, die vorliegenden Nutzungsbedingungen jederzeit ohne besondere Mitteilung zu ändern. Der Benutzer ist somit für die regelmäßige Überprüfung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen verantwortlich. Die Weiterbenutzung dieser Website nach der Einführung etwaiger Änderungen der Nutzungsbedingungen ist gleichbedeutend mit der Zustimmung zu diesen Änderungen. Die Nutzung der Website des Anbieters erfolgt auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen:

§ 1 Haftungsausschluss

Alle Informationen auf dieser Website werden sorgfältig recherchiert. Der Anbieter und der jeweilige Autor übernehmen jedoch keine ausdrückliche oder stillschweigende Verantwortung oder Garantie für die Aktualität, inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit oder sonstige Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Anbieter oder den jeweiligen Autor bezüglich Schäden materieller oder ideeller Art, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der angebotenen Informationen beziehungsweise durch die Nutzung veralteter, fehlerhafter, unvollständiger oder sonst in der Qualität mangelhaften Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Anbieters oder des jeweiligen Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.

Alle Inhalte der Website sind freibleibend und unverbindlich. Der Anbieter behält sich ausdrücklich das Recht vor, Teile der Seiten oder den gesamten Inhalt der Website ohne vorhergehende Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, gänzlich zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

Ratschläge oder Informationen, die der Anbieter im Rahmen seiner Website erteilt, begründen keine Gewährleistung durch den Anbieter oder den jeweiligen Autor, sofern dies nicht vorher ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.

Der Anbieter übernimmt ferner keine Garantie dafür, dass die Website oder die Server, die sie zur Verfügung stellen, keine Viren oder andere schädliche Elemente enthalten. Die Nutzung der Website erfolgt auf eigenes Risiko, der Benutzer ist insbesondere alleine verantwortlich für etwaige Datenverluste oder Schäden an seinem Computersystem.

§ 2 Urheber- und Kennzeichenrecht

Alle Rechte sind vorbehalten. Die Website und alle in ihr enthaltenen Texte, Bilder, Grafiken, Videosequenzen, Tondokumente und sonstige Beiträge unterliegen dem Urheberrecht und den Gesetzen zum Schutz geistigen Eigentums. Alle Inhalte sind nur zur persönlichen Information bestimmt. Jede kommerzielle Verwendung, die Veröffentlichung, der Nachdruck, die digitale Vervielfältigung oder die Weitergabe an Dritte - auch in Teilen oder in überarbeiteter Form - ist nur mit vorheriger ausdrücklicher schriftlicher Genehmigung des Anbieters gestattet. Dies gilt auch für die Aufnahme in externe Websites und Online-Dienste sowie die Speicherung oder Vervielfältigung in Datenbanken oder auf Datenträgern. Im Falle eines Verstoßes behält sich der Anbieter jede Form von rechtlichen Schritten, insbesondere die Forderung von Schadenersatz, vor.

§ 3 Verweise und Links

Der Anbieter ist als Inhaltsanbieter nach § 7 Absatz 1 TMG für die „eigenen Inhalte“, die er zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise („Links“) auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält der Anbieter insofern „fremde Inhalte“ bereit.

Bei „Links“ handelt es sich stets um dynamische Verweisungen. Der Anbieter hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortung ausgelöst wird. Er überprüft aber die Inhalte, auf die er in seinem Angebot verweist, nicht ständig auf Veränderungen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Wenn er feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem ein Link bereitgestellt wird, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird er den Verweis auf dieses Angebot aufheben.

§ 4 Datenschutz

Bei jeder Anforderung einer Internetdatei werden folgende Zugriffsdaten gespeichert: Die Seite, von der aus die Datei angefordert wurde, der Name der aufgerufenen Datei, das Datum und die Uhrzeit der Anforderung, die übertragene Datenmenge, der Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden etc.), die Beschreibung des verwendeten Webbrowsertyps bzw. des verwendeten Betriebssystems, die IP-Adresse des anfordernden Rechners sowie der Benutzername (wenn sich ein Besucher über Benutzername und Kennwort anmeldet) und Cookies. Die gespeicherten Daten werden ausschließlich zu technischen oder statistischen Zwecken benötigt; ein Abgleich mit anderen Datenbeständen oder gar eine Weitergabe an Dritte, auch in Auszügen, findet nicht statt. Im Informationsangebot des Internetauftritts des Anbieters können Cookies oder JAVA-Applets verwendet werden. Die Verwendung dieser Funktionalitäten kann durch Einstellungen des Browserprogramms vom jeweiligen Nutzer ausgeschaltet werden. Die protokollierten Daten werden nach der Auswertung der Zugriffsdaten gelöscht. Im Internetangebot des Anbieters kann, soweit angeboten, bei Schreiben für Bestellungen, zur Abonnierung von Newslettern, für Antworten und im Rahmen der Teilnahme an Diskussionsforen die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (insb. E-Mail-Adressen, Namen, Anschriften) bestehen. Nach Erledigung der Bestellung werden die Daten vernichtet. Die Bestellung kann, soweit angeboten, alternativ auch über Telefon/Fax und/oder auf dem Postweg erfolgen. Auch diese Angaben werden nach Erledigung der Bestellung vernichtet. Die E-Mail-Adressen für einen ggf. angebotenen Newsletterversand werden in einer Datenbank gespeichert und für keine anderen Zwecke als den Versand der Newsletter verwendet. Die Abonnenten der Newsletter können ggf. jederzeit selbst das Abonnement kündigen; die E-Mail-Adressen werden dadurch automatisch gelöscht. In jedem Fall (Bestellung, Newsletter, Antworten, Diskussionsforum) werden die angegebenen persönlichen Daten (insb. Name, E-Mail-Adresse, Anschrift) nur für die Übersendung der gewünschten Veröffentlichungen oder Informationen bzw. für die bei dem einzelnen Formular ggf. explizit genannten anderen Zwecke verarbeitet und nicht an Dritte weitergegeben. Die Nutzung der angebotenen Serviceleistungen und Dienste seitens des Benutzers erfolgt ausdrücklich auf freiwilliger Basis.

Sofern innerhalb der Website des Anbieters die Möglichkeit zur Eingabe personenbezogener Daten besteht, erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Benutzers ausdrücklich auf freiwilliger Basis.

Im Falle, dass dem Benutzer die Möglichkeit zur Verfügung gestellt wird, Informationen in die Website des Anbieters einzubringen, behält sich der Anbieter das Recht vor, detailliert personenbezogene Daten zu erfassen und die vom Benutzer eingestellten Informationen jederzeit wieder zu löschen. Im Rahmen der geltenden gesetzlichen Vorschriften kann der Anbieter zur Herausgabe solcher personenbezogenen Daten verpflichtet sein.

Die Nutzung der im Rahmen der Website veröffentlichten Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefon- und Fax-Nummern sowie E-Mailadressen durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen ("Spam") ist nicht gestattet. Im Falle eines Verstoßes behält sich der Anbieter jede Form von rechtlichen Schritten, insbesondere die Forderung von Schadenersatz, vor.

Im Übrigen gelten die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes, insbesondere auch hinsichtlich der Zulässigkeit der Nutzung listenmäßig erfasster Daten.

§ 5 Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile der Nutzungsbedingungen in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt. Anstelle des ungültigen Teils oder der ungültigen Formulierung soll eine Formulierung treten, die der ursprünglichen Formulierung möglichst nahe kommt.

 

 



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